Manager Recht

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Fokusthemen

Wann Manager in der Krise nicht mehr zahlen dürfen

Wenn bei einer AG oder GmbH die Zahlungsunfähigkeit eingetreten oder ihre Überschuldung festgestellt ist, besteht das sog. Zahlungsverbot: Geschäftsführer oder Vorstände dürfen dann grundsätzlich keine Zahlungen mehr leisten – es sei denn, dass sie mit der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters vereinbar...

Haftung wegen Verletzung der Insolvenzantragspflicht

Befindet sich eine GmbH oder AG in der Krise, muss die Geschäftsführung bzw. der Vorstand fortlaufend prüfen, ob ein Insolvenzgrund besteht und Insolvenzantrag zu stellen ist. Was dabei berücksichtigt werden und wer was beweisen muss, hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem...

Auch kommissarischer Geschäftsführer haftet im Insolvenzfall

Wenn ein Unternehmen in die Krise gerät, steigen die Haftungsrisiken für den Geschäftsführer – auch für den kommissarischen. Denn die Eintragung eines neuen Geschäftsführers im Handelsregister habe nur klarstellende Wirkung, hat das OLG München entschieden. Mit tatsächlicher Aufnahme seiner Tätigkeit haftet...

Wann eine Amtsniederlegung rechtsmissbräuchlich ist

In der Unternehmenskrise oder Insolvenz neigen Geschäftsführer bzw. Vorstände mitunter dazu, ihr Amt niederzulegen – passiert dies „Knall auf Fall“ und ohne einen Nachfolger, kann die Demission rechtsmissbräuchlich sein. Eric Schmidt* ist Alleinvorstand der Lupux AG* in Brunsbüttel. Im April 2020 muss...

Bestellung eines GmbH-Notgeschäftsführers

In Krisenzeiten kann es vorkommen, dass Geschäftsführer ihr Amt niederlegen und die Gesellschafter im Streit untereinander weder einen Nachfolger bestellen noch nach außen auftreten, sondern schlicht nichts tun. Dadurch entstehen mitunter ein gefährliches Vakuum und eine Führungslosigkeit, die Gesellschaftsgläubiger (u.a. Mitarbeiter,...

Wann jemand zum faktischen Geschäftsführer wird

Gerade in mittelständischen Firmen oder in deutschen Tochtergesellschaften ausländischer Unternehmen übernehmen Führungskräfte oft Aufgaben, die eigentlich der Geschäftsführer hat. Kommt es zur Krise oder zu einer Fehlentscheidung, stellen sich dann manchmal Haftungsfragen. Ein Urteil zur faktischen Geschäftsführung ist Wegweiser und Warnung...

Wozu Geschäftsführer und Vorstände in der Insolvenz weiterhin verpflichtet sind

Wenn Insolvenzantrag gestellt wird, übernimmt der Insolvenzverwalter das Ruder – so die landläufige und auch weitgehend richtige Meinung. Beschäftigungslos werden Geschäftsführer und Vorstände durch das Insolvenzverfahren aber keinesfalls. Und dies gilt nicht nur, wenn Eigenverwaltung angeordnet wird. Denn auch einige Formalien...

Pflichten der Geschäftsführung und des Vorstands in der Krise

In der Unternehmenskrise überschlagen sich häufig die Ereignisse. Kunden zahlen nicht, Lieferanten verlangen Vorkasse, wichtige Mitarbeiter kündigen. Das Management ist in dieser Lage mit Troubleshooting beschäftigt und steht unter hoher Anspannung. Dennoch sollten sich Geschäftsführer und Vorstände die Zeit nehmen, sich...

Strafbarkeit wegen falscher Registererklärung bei Kapitalerhöhung

Um Liquiditätsprobleme seiner Beteiligungen zu beseitigen und Bonus-Vorauszahlungen zu tilgen, nimmt Marcus Mahlmann* als geschäftsführender Gesellschafter der Vega Holding GmbH & Co. KG* ein privates Darlehen...

Was Manager im Haftungsprozess beweisen müssen

Kommt es zu einem Schadensersatzprozess gegen einen Geschäftsführer oder Vorstand, so kann dieser sich nicht durch externe Berater entlasten, wenn er über eigene Expertise in dem...

Spekulative Zinsswaps sind für den Vorstand haftungsträchtig

Für ihre Immobilienfonds nutzen Kapitalanlagegesellschaften mitunter Forward-Zinsswaps, um für einen kreditfinanzierten Immobilienkauf das Zinsniveau abzusichern. Dies ist branchenüblich und als Hilfsgeschäft im Rahmen der Finanzierung eines...

Aktuelles

Besser unter vier Augen – die Pflicht zur Compliance

Kickbacks, falsche Reisekostenabrechnungen, der Griff in die Kasse – wenn Mitarbeiter in die eigene Tasche wirtschaften, bemerken das Vorgesetzte oftmals zu spät. Um dem...

Manager haftet wegen gestrichener Klausel

Eine solche Situation ist Alltag in vielen Unternehmen: Kunden oder Vertriebspartner machen Druck, verlangen bessere Konditionen und drohen mit Kündigung. Das führt für angestellte...

Wann Manager für Marken- und Urheberrechtsverstöße haften

Wenn Unternehmen in hartem Konkurrenzkampf stehen, kann es im Eifer des Gefechts dazu zu kommen, dass sie wegen Wettbewerbsverstößen oder Verletzungen des Markenrechts und...

Wirkungsvoll verschleiert – wirkungslos entlastet

Geschäftsführer und Vorstände wähnen sich meist in Sicherheit, wenn ihnen Entlastung erteilt worden ist. Tatsächlich aber tritt unter bestimmten Umständen keine Entlastungswirkung ein mit...

Wann der Vorstand für Aufsichtsratsverträge haftet

Wer Aufsichtsratsmitglied und zugleich Experte auf einem bestimmten Gebiet ist, arbeitet mitunter parallel als Berater für das Unternehmen und wird dafür separat bezahlt. Solchen...

Archiv

Spekulative Zinsswaps sind für den Vorstand haftungsträchtig

Für ihre Immobilienfonds nutzen Kapitalanlagegesellschaften mitunter Forward-Zinsswaps, um für einen kreditfinanzierten Immobilienkauf das Zinsniveau abzusichern. Dies ist branchenüblich und als Hilfsgeschäft im Rahmen der Finanzierung eines Immobilienerwerbs erlaubt. Problematisch wird es erst, wenn die Zinsswaps...

Untreue durch schwarze Kassen – Strafbarkeit des Vorstands

Um an Aufträge zu kommen, sind Schmiergeldzahlungen in manchen Ländern an der Tagesordnung – was zugleich für deutsche Top-Manager ein persönliches Haftungsrisiko birgt: Das Vorstandsmitglied einer AG kann sich der Untreue strafbar machen, falls es...

Wann Manager in der Krise nicht mehr zahlen dürfen

Wenn bei einer AG oder GmbH die Zahlungsunfähigkeit eingetreten oder ihre Überschuldung festgestellt ist, besteht das sog. Zahlungsverbot: Geschäftsführer oder Vorstände dürfen dann grundsätzlich keine Zahlungen mehr leisten – es sei denn, dass sie mit...

Haftung von Aufsichts- und Verwaltungsräten in kommunalen Unternehmen

Die Ausübung einer Aufsichts- oder Verwaltungsratsfunktion in einem kommunalen Unternehmen birgt Haftungsrisiken. Wie dieser Fachbeitrag zeigt, decken die öffentlich-rechtlichen Erstattungsansprüche des Organmitglieds das persönliche, unlimitierte Haftungspotenzial nur begrenzt ab. Der Autor schildert die rechtlichen Rahmenbedingungen...

Wann Manager für Marken- und Urheberrechtsverstöße haften

Wenn Unternehmen in hartem Konkurrenzkampf stehen, kann es im Eifer des Gefechts dazu zu kommen, dass sie wegen Wettbewerbsverstößen oder Verletzungen des Markenrechts und Urheberrechts verklagt werden. Kommt es dann zu einer Verurteilung, stehen nicht...

Haftung des Top-Managements für überteuerten Firmenwert

In einer sich rasant verändernden Wirtschaft sind Investitionen in neue Technologien oder Beteiligungen an potenzialstarken Start-ups oft unverzichtbar, um künftiges Wachstum abzusichern. Nicht immer kommt aber dabei das heraus, was man sich versprochen hat –...

Wann der Vorstand für Aufsichtsratsverträge haftet

Wer Aufsichtsratsmitglied und zugleich Experte auf einem bestimmten Gebiet ist, arbeitet mitunter parallel als Berater für das Unternehmen und wird dafür separat bezahlt. Solchen Engagements muss der Aufsichtsrat zustimmen, damit der Beratervertrag wirksam ist. Kommt...

Wirksame Einberufung der Gesellschafterversammlung

Wenn sich geschäftsführende Gesellschafter streiten und ihr Clinch ausartet, ist es oft nicht mehr weit bis zur Abberufung des Geschäftsführers. Für einen entsprechenden Beschluss aber muss die Gesellschafterversammlung wirksam einberufen werden. Was passieren kann, wenn...

Kündigung des Geschäftsführers aus wichtigem Grund

Im Geschäftsleben sind Differenzen zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführern oder zwischen Geschäftsführern keine Seltenheit. Kommt es zum Zerwürfnis, ist eine Abberufung und eine Kündigung des Anstellungsvertrags aus wichtigem Grund programmiert. Was aber ein „wichtiger Grund“ konkret...

Sonderthemen

Wann Anstellungsverträge unwirksam sind

Wenn ein neuer Geschäftsführer berufen werden soll, ist für den Abschluss des Anstellungsvertrags die Gesellschafterversammlung zuständig. Diese Kompetenz kann zwar auf den Aufsichtsrat verlagert...

Wie Darlehenszusagen in der Krise zu bewerten sind

Wenn eine GmbH in die Krise gerät, ist es nicht unüblich, dass die Mutter- oder Schwestergesellschaft eine Darlehenszusage erteilt, um über einen Liquiditätsengpass hinweg...

Wann Manager für Fahrtkosten haften

Viele Geschäftsführer oder Vorstände fahren einen Dienstwagen und können Tankquittungen oder Reparaturkosten von ihrer Firma ersetzt verlangen. Wenn dann aber ausnahmsweise auch das private...